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Erlassjahr

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Entwicklung braucht Entschuldung

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Das deutsche Entschuldungsbündnis „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e. V.“ setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen von Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Staatsschulden. erlassjahr.de wird von derzeit über 600 Organisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft bundesweit getragen und ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk nationaler und regionaler Entschuldungsinitiativen.

Was meinen wir mit Globalisierung im Bereich der Wirtschaft?

Globalisierung meint zunächst nichts anderes als eine Ausdehnung und eine weltweite Verflechtung  der Märkte, die in alle Bereiche des Lebens (Kultur, Politik, Wirtschaft, Kommunikation, Gesellschaft) hineinspielt.
Wirtschaftliche Beziehungen hat es immer schon gegeben (Salzstraßen, alte Handelswege) aber noch nie im gegenwärtigen Ausmaß und der Intensität wie heute.

Ausfuren
Quelle: www.iwkoeln.de

Da sind zu nennen:

  • Fortschritt im Bereich der Kommunikationstechnologie (Internet, Telekommunikation)
  • Fortschritt im Transportwesen
  • Politisch-historische Situationen z.B. Ende der UdSSR, Mauerfall 1989 (Es entstanden riesige neue Märkte)
  • Das wirtschaftliche Interesse von Unternehmen an Ausweitung der Absatzmärkte

 
Verstärkend wirkte das Verhalten der Konsumenten, die die Vielfalt an Gütern und den Preisverfall durch internationale Konkurrenz mit ihrem Kaufverhalten unterstützten.
 
Die Regierungen (und Parlamente) haben sich diesen Entwicklungen z.B. bei der Unterzeichnung von Handelsabkommen nicht wiedersetzt. Sie erhofften sich wachsende Einnahmen durch den Handel, zusätzliche Arbeitsplätze, Steuereinnahmen durch angesiedelte Produktionsstätten.
Aber natürlich sind damit auch Gefahren verbunden, weil sich diese wirtschaftlichen Vorteile nicht für alle Länder gleichermaßen einstellen. Unternehmen verlieren Absatzmärkte durch Konkurrenten aus anderen Ländern. Sie verlieren u.U. auch die Hoheit über ihre Betriebe durch neue (internationale) Eigentümer.
 
Die Arbeitnehmer leben mit der Konkurrenz aus anderen Regionen und verlieren u.U. die Jobs oder müssen woanders hinziehen. Die Regierungen verlieren Steuereinnahmen durch die Auslagerung von Produktionsstätten und die Abwanderung von Firmen ins Ausland. Entsteht im hohen Maße Arbeitslosigkeit gibt es weniger Einnahmen bei einer gleichzeitig wachsenden öffentlichen Ausgabenbelastung.
Die Konsumenten (vor allem die Zahlungskräftigen aus Europa, den USA und Japan) sind die eigentlichen Gewinner der Globalisierung. Denn sie können aus einer großen Palette an Produkten und Dienstleistungen unter Bedingungen globaler Konkurrenz auswählen.

Steuerbelastung
Quelle: Vorlesung Weltwirtschaft, Blaas 2007

Wenn in der Ökonomie die Rede von Freihandel ist, muss man immer bedenken, dass in der Ökonomiegeschichte in Europa damit ein neues Kapitel aufgeschlagen wurde. Das Europa im Mittelalter kannte keinen Freihandel.
Vielmehr war alles in der Ordnung der mittelalterlichen Gesellschaft festgelegt auch das Herstellen und Verkaufen von Gütern und Dienstleistungen. Niemand konnte seinen Beruf frei wählen, man wurde hineingeboren oder konnte sich innerhalb enger Grenzen dort hineinkaufen. Die Zünfte setzten der Wirtschaft enge Grenzen und an Handel außerhalb der Stadtmauern war kaum zu denken.
Das Leitbild einer Ökonomie war auch auf Seiten der Regenten eine möglichst autonome Versorgung. Das änderte sich natürlich mit der zunehmenden Entdeckung der Welt vor allem natürlich Ende des 15.Jahrhunderts mit der Kolonisierung Mittel- und Südamerikas. Kaffee, Kakao, Gold, Silber, Baumwolle, Tee usw. wurden für das Leben der Europäer immer mehr zum Bestandteil des Lebens.
Natürlich war auch die industrielle Revolution mit ihrer Mechanisierung von Arbeitsprozessen (Manufakturen), den bahnbrechenden Erfindungen der Dampfmaschine, des Automobils, der Eisenbahn, der Glühbirne usw. und letztlich die industrielle Fertigung von Produkten ein Grund dafür, den Handel mit Gütern als die wirtschaftlich stärkste Aktivität auszubauen.
Ökonomisch gesehen macht Handel unter den Ländern Sinn. Nach David Ricardos (1817)  Theorie der komparativen Kostenvorteile (Standardtheorie) bringt es in jedem Fall allen am Handel beteiligten Ländern Vorteile. Da sie jeweils mit unterschiedlichen klimatischen Bedingungen, geographischen Gegebenheiten und unterschiedlichem technischen Standards  ausgestattet sind, sollten sich die Ökonomien auf das spezialisieren, was sie günstig herstellen können (und zwar günstig im Vergleich zu anderen Ländern).
Der andere ökonomische Ansatz wäre, alles selbst zu produzieren, egal wie gut und wie teuer, um unabhängig zu sein. Der Überschuss der selbst hergestellten Produkte würde nach Ricardos Ansatz gegen die Dinge getauscht, die nicht im eigenen Land hergestellt werden.
Das Problem der Standardtheorie liegt darin, dass dieses Theorem nur unter bestimmten Annahmen gilt wie u.a.:

  • Vollbeschäftigung
  • vollständige Mobilität der Arbeitskräfte zwischen den Sektoren des jeweilige Landes (ist nur bei sehr hoher Bildung möglich)
  • Internationale Kapitalimmobilität

Gerade die Kapitalmobilität ist aber heute durch die Liberalisierung der Finanzmärkte in erhöhtem Maße gegeben. Praktisch ist zu beobachten, dass das Kapital dorthin wandert, wo die größte Produktivität zu erzielen ist, was i.d.R. heißt dorthin, wo die niedrigsten Lohnkosten zu erwarten sind. Damit ist der ökonomische Ansatz, der unter allen Umständen die Vorzüge des Freihandels preist, nicht realitätstauglich.
 
Der Freihandel vor allem ohne ausgleichende ordnungspolitische Rahmenbedingungen ist unter wirtschaftlich gleich starken Ökonomien sinnvoll. Gerade aber im Verhältnis zu Entwicklungsländern oder schwachen Staaten ist ein partnerschaftlicher Handel nicht möglich.
 
Im Zusammenhang mit den vermeintlichen Vorteilen des Freihandels wird oft von den Verzerrungen des Wettbewerbs und den Erschwernissen des Handels durch protektionistische Maßnahmen gesprochen. Protektionismus dient dem Schutz inländischer Produkte, Produzenten und oftmals auch dem der Konsumenten.
Zu diesen Maßnahmen gehören Schutzzölle oder Mengenbegrenzungen bei der Einfuhr von Produkten. Indirekt sind es auch Subventionen (öffentliche Gelder) für die inländischen Produzenten. Ein gutes Beispiel dafür ist die EU-Agrarpolitik, die die Existenz bäuerlicher Betriebe in Europa schützt (Leider hat sie furchtbar viele andere auch globale Nachteile.). Eine protektionistische Politik schützt die inländische Wirtschaft. Sie war in Europa üblich, ist es zum Teil immer noch und ist der eigenen Bevölkerung sehr dienlich.
 
Ein erwähnenswerter Aspekt im Kontext der gegenwärtigen weltwirtschaftlichen Verflechtungen liegt in Konkurrenz von Standorten. Damit sind potentielle Standorte für Unternehmen gemeint. Nicht die Unternehmen sind es, die in diesem Fall vorrangig miteinander konkurrieren sondern die Unternehmensstandorte.

Wie die Abbildung zeigt, hat sich ein regelrechter Wettlauf  (degenerativer Prozess) um den günstigsten Standortanbieter innerhalb der EU ereignet. Die Länder bieten den Unternehmen Steuervorteile in der Hoffnung, sie damit zu einer Betriebsansiedlung bei sich zu bewegen.
 
Die Körperschaftssteuer ist in der alten EU von 1995 bis 2007 kräftig gesunken.
 
Dies ist nicht auf Dauer sinnvoll, weil dem Staat Steuereinnahmen verloren gehen. Letztere fehlen zunehmend bei der Bewältigung öffentlicher Aufgaben (Gesundheit, Bildung, Infrastruktur, Investition in eine Klima freundlichere Technologie). Letztendlich verliert der Standort damit an Attraktivität für die Unternehmen: sinkender Bildungsstandard, schlechtere Infrastruktur (Transportwesen) u.U. wachsende Kriminalität.
 
In der Folge des degenerativen Prozesses sind die Steuern für Unternehmen gesunken, während die Besteuerung der Arbeitseinkommen gestiegen ist (Beispiel Österreich: 2007 kommt 60 Prozent aller Steuern und Abgaben aus den Arbeitseinkommen und nur 10 Prozent aus dem Bereich des Kapitals). Sinken die Arbeitseinkommen gehen die Steuereinnahmen weiter zurück und es fehlen die öffentlichen Mittel z.B. für Arbeitslosenhilfe.
 
Der entscheidende Punkt liegt darin, dass der Standortwettbewerb wenig sinnvoll ist, weil hier nicht die Unternehmen miteinander konkurrieren, was ja grundlegendes marktwirtschaftliches Prinzip ist sondern die Volkswirtschaften konkurrieren gegeneinander, um die Unternehmen zu sich ins Land zu holen.

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Moderne Finanzmärkte sind Handelsmärkte, hier wird mit Wertpapieren, Anlagen, Anleihen oder Währungen gehandelt. Mit der Aufgabe des Bretton Woods Abkommens von 1971 wurde die Bindung der Goldreserven an den Dollar Kurs als Leitwährung aufgegeben. Dies machte den Handel mit Wechselkursen (und damit auch die Spekulation in diesem Bereich) erst interessant. Außerdem ermunterte es Staaten, Kredite aufzunehmen, ohne die zur Deckung notwendigen Finanzmittel zu haben (Beginn der Staatsverschuldung).
 
Die Finanzmärkte werden überwiegend von institutionellen Investoren dominiert und sie unterliegen keinen Aufsichtsinstitutionen.
Die Finanzmärkte und ihre Aktivitäten haben unmittelbare Auswirkung auf das Wirtschaftsgeschehen international und wegen der globalen Verflechtung auch national.
 
Das Schwierige liegt darin, dass durch ihre Spekulationsgeschäfte Unternehmen nicht nach ihrer Leistungsfähigkeit sondern nach der Einschätzung der kurzfristigen Kursentwicklung beurteilt werden. Aufgrund der digitalen Kommunikation kann diese Prognose ein Unternehmen destabilisieren, längst bevor es unternehmerische Fehlentscheidungen getroffen hat.
 
Hier sind dringend Gegenmaßnahmen erforderlich wie etwa die Finanztransaktionssteuer oder im Grunde jedes Instrument, das die Spekulationsgeschäfte verteuert und damit eindämmt.

Der Währungsfonds war gedacht für eine kurzfristige Unterstützung von Nationalökonomien in Krisenfällen, um die Handlungsfähigkeit des Staates und auch seine Kreditwürdigkeit am internationalen Markt zu erhalten.
Mittlerweile ist er aber zu einem dauerhaften Kreditgeber gerade gegenüber den Entwicklungsländern geworden, die aus ihrer Auslandsverschuldung – trotz der Strukturanpassungsprogramme mit ihrer Orientierung auf Exportwirtschaft, Öffnung der inländischen Märkte, Privatisierung öffentlicher Unternehmen sowie des Abbaus von Sozialleistungen – nicht herauskommen.
 
Das Beispiel Chile aus den 80iger Jahren: alle Auflagen der Weltbank wurden erfüllt. Exportorientierte Unternehmen erlebten eine deutliche Ausweitung. Aber die Schere zwischen reichen und armen Menschen wuchs deutlich. Über demokratische Prozesse wären diese massiven Einschnitte weder vermittelbar noch durchsetzbar gewesen. Die Pinochet-Ära war auch keine Demokratie.
 
Der Vorschlag der Entwicklungsländer geht in Richtung auf regionale Fonds z.B. Südamerika.

Erfolge und Defizite der beiden multilateralen Entschuldungsinitiativen HIPC (Heavily Indebted Poor Countries) und MDRI (Multilateral Debt Relief Initiative) von Weltbank und IWF

Der Stand des Entschuldungsprozesses wird durch zwei Aspekte geprägt. Zum einen gibt es einen deutlichen Erfolg der HIPC-Initiative, weil bei einem großem Teil der Länder eine Entschuldung vorgenommen wurde. Zum anderen existiert aber ungeachtet dessen ein erhebliches Problem mit weiteren Schulden und vor allem mit  einer nach wie vor zu wenig verantwortlichen Gläubigerrolle im Zusammenhang mit der Kreditvergabe im internationalen Bereich.

Hinzu kommt letztlich noch, dass es immer noch kein geordnetes Verfahren für den Fall einer Überschuldungssituation gibt, bei dem die Interessen der armen Bevölkerung in den Schuldnerländern berücksichtigt werden können.

Ein strukturiertes transparentes Entschuldungsverfahren bleibt weiterhin nötig

Ob es nun um die Frage geht, welche Schulden erlassen werden, in welcher Höhe, zu welchen Bedingungen, was mit den bilateralen und privaten Schulden wird  oder was mit den bereits erlassenen Schulden, deren Schuldtitel aber im internationalen Finanzgeschäft (gewinnbringend) gehandelt werden (Stichwort „Geierfonds“), das alles sind nur deutliche Hinweise darauf, wie sehr ein strukturiertes und transparentes Entschuldungsverfahren gebraucht wird.

Auf dem Weg dahin würden die öffentlichen Diskussionen um illegitime Schulden, über die Defizite bisheriger Entschuldungsinitiativen, die Unsinnigkeit mancher Kreditprojekte auch auf der Ebene der Gläubiger das Bewusstsein dafür sensibilisieren, dass es für alle Beteiligten sinnvoll ist, wenn die Verantwortung auf Gläubigerseite wächst. Es muss deutlich werden, dass nicht nur einfach Kredite vergeben werden können sondern es auch im internationalen Bereich so etwas wie eine Risikoprüfung geben muss.

Angesichts der neuen Entwicklungen auf dem internationalen Kreditmarkt, auf dem mittlerweile China und Indien selbstbewusst als Kreditanbieter etwa gegenüber afrikanischen Ländern auftreten, werden hier auch Diskussionen auf internationalen Foren wichtig.

Umsetzung von HIPC und MDRI

Von dieser 41 Länder umfassenden Gruppe haben mittlerweile 22 (Äthiopien, Benin, Bolivien, Burkina Faso, Ghana, Guyana, Honduras, Kamerun, Madagaskar, Malawi, Mali, Mauretanien, Mosambik, Niger, Nikaragua, Ruanda, Sambia, Sao Tomè und Principe, Senegal, Sierra Leone, Tansania, Uganda) die Entschuldung erreicht, 9 ( Afghanistan, Burundi, Gambia, Guinea, Guinea-Bissau, Haiti, Dem. Republik Kongo, Rep. Kongo, Tschad) haben eine Zusage erhalten, die Umsetzung ist aber noch nicht erfolgt und bei den verbleibenden 10 Ländern (Elfenbeinküste, Eritrea, Kirgisistan, Komoren, Liberia, Nepal, Somalia, Sudan, Togo, Zentralafrikanische Republik) gibt es noch keine Entscheidung im Verfahren. Mittlerweile ist aber bei Liberia durch die bereitwillige Zahlung einzelner Gläubiger ein großer Fortschritt erreicht worden.

Inklusive der noch umzusetzenden Entschuldungen geht es um einen Schuldenerlass in Höhe von 67 Mrd. US Doll. Im Zuge der weiteren Initiative von MDRI (2005 Gleneagles) kämen noch einmal 47,9 MRd. US Doll. Dazu.

Der Schuldenerlass in dieser Höhe bringt für einige Länder eine große Reduktion ihrer Schulden z.T. bis zu 70 %. Die Schuldendienstquote fiel im Jahr 2006 im Durchschnitt von vorher 16,6 % auf 6,4%.

Zur Erinnerung:

Erlassjahr hatte mit einem Verweis auf die in der Bundesrepublik Deutschland gelungene Entschuldung in der Nachkriegszeit immer wieder eine tragfähige Schuldendienstquote von 5% gefordert. Die hier erreichten 6,4 % kommen schon unübersehbar in diese Nähe und können deshalb ganz klar als Erfolg für die Umsetzung von HIPC gewertet werden, an dem die NGO-Szene auch ihren deutlichen Anteil hat.

Man kann und sollte allerdings kritisch anmerken, dass die Schuldendienstquote aufgrund ihrer Berechnungsfaktoren natürlich auch etwas mit der Einnahmesituation der verschuldeten Länder zu tun hat. Länder mit weltwirtschaftlichen attraktiven Rohstoffen (Gas,Erdöl, Koltan) haben hier eine deutlich positive Einnahmesituation wegen der gestiegenen Erdölpreise zu verzeichnen. So könnte der Erfolg der Entschuldungsinitiative argumentativ geschmälert werden, wobei allerdings Außenhandelsbilanzen immer das Risiko der aktuellen Exportsituation in sich tragen. In jedem Fall sollte aber die Situation am Rohstoffmarkt als Risikofaktor zugunsten der Schuldnerländer berücksichtigt werden, wenn es darum geht, Entschuldungsverfahren zu implementieren.

Kritisch angemerkt werden kann ebenfalls, dass es im Bereich dieser multilateralen Schulden es um Forderungsbestände geht, die ohnehin nicht zurückgezahlt wurden und somit die Haushalte der Schuldnerländer nicht belastet hätten. Da aber diese Schuldenstände bei der Ermittlung der Schuldendienstquote mit eingerechnet werden, entlasten sie die Haushalte indirekt doch und dies gilt auch dann, wenn die gestiegenen Exporteinnahmen eine wichtige Rolle spielen. Wenn der Schuldenstand – als einer der Berechnungsfaktoren – auf bis zu 90% des vor HIPC-Niveaus absinkt, wirkt sich das auch positiv auf den Schuldendienst aus.

Schuldenquartett

Spielerisch in das Thema "Staatsverschuldung und die Folgen für die Bevölkerung" einsteigen.

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